Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
- Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Hirsch Apotheke, Inh. Ingmar Bartz, Brückenstrasse 23, 56841 Traben-Trarbach, nachfolgend "APOTHEKE" genannt, und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die APOTHEKE nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich.
§2 Vertragsschluss
- Die Angebote der APOTHEKE sind freibleibend und stellen kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung der Ware durch den Kunden erfolgt durch elektronische Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren. Der Kaufvertrag kommt nach Prüfung der Lieferbarkeit durch die Apotheke mit Lieferung der Ware zustande. Die automatisch versandte Bestätigung des Bestelleingangs per E-Mail stellt keine Auftragsbestätigung und keine Annahme des Angebots des Kunden durch die APOTHEKE dar.
- Die APOTHEKE liefert handelsübliche Mengen und behält sich eine Mengenkürzung vor.
- Für den Fall, dass ein Produkt aufgrund höherer Gewalt, Produktionsschwierigkeiten oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein sollte und nicht unter zumutbaren Bedingungen seitens der APOTHEKE besorgt werden kann, kann die APOTHEKE von dem Vertrag zurücktreten, sofern diese Umstände nach Vertragsschluss eingetreten und von der APOTHEKE nicht zu vertreten sind. Die APOTHEKE wird den Besteller hierüber unverzüglich informieren und etwaige durch den Besteller geleistete Zahlungen zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche seitens des Bestellers bestehen in diesem Fall nicht.
- Die Versendung eines Arzneimittels kann abgelehnt werden, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. Der Versand kann weiterhin bei begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch verweigert werden.
§3 Lieferbedingungen, Bestellung, Produkte, Preise
- Bei Tierarzneimitteln erfolgt die Abgabe NUR in der Apotheke.
- Die APOTHEKE bemüht sich, bei Bestellungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland die bestellte Ware innerhalb von drei Werktagen an die angegebene Lieferadresse zu senden. Dem Besteller entstehen hieraus keine zusätzlichen Versandkosten. Diese Lieferfristen sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine sind nur dann wirksam, wenn die Apotheke schriftlich zustimmt.
- Für die Bestellung von rezeptpflichtigen Arzneimitteln benötigt die APOTHEKE ein gültiges Rezept. Die Bestellung kann erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezeptes geliefert werden.
§4 Versandkosten
- Für die Versendung von Produkten wird bei einem Bestellwert unter EUR 40,00 eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 4,50 durch die APOTHEKE erhoben. Sofern der Bestellwert der Ware EUR 40,00 übersteigt, ist der Versand innerhalb Deutschlands für den Besteller kostenfrei.
- Der Versand von rezeptpflichtigen Medikamenten ist stets versandkostenfrei. Dies gilt allerdings nur, wenn der APOTHEKE zum Zeitpunkt des Versands das Rezept vorliegt.
§5 Zustellung
- Die Zustellung erfolgt an den angegebenen Wohnsitz des Auftraggebers oder eine andere angegebene Lieferadresse. Der Besteller trägt dafür Sorge, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert. Sofern die Zustellung aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, fehlschlägt, trägt der Besteller die Kosten einer erneuten Zustellung.
- Der Besteller kann auch eine eigenhändige Zustellung an eine bestimmte Person verlangen.
§6 Zahlung
- Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse, Bankeinzug, Kreditkarte, ggf. Rezept oder bar bei Abholung entrichten. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Der Kaufpreis ist sofort fällig. Die APOTHEKE behält sich vor, Zahlungsarten auszuschließen. Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises. Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Bankgebühren sind nur dann von der APOTHEKE zu tragen, wenn sie diese zu vertreten hat. Anderenfalls gehen sie zu Lasten des Bestellers. Bei Kartenzahlung wird der Rechnungsbetrag erst dann vom Bankkonto des Kunden abgebucht, wenn die bestellte Ware versandt worden ist.
- Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen der APOTHEKE Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu. Sofern die Apotheke höhere Verzugszinsen nachweisen kann, ist sie berechtigt, diese geltend zu machen.
- Erfolgt bei einer Bestellung auf Vorkasse innerhalb von 14 Tagen kein Zahlungseingang, wird die Bestellung automatisch gelöscht.
§7 Aufrechnung
- Zahlbar ist der bei der Bestellung angegebene Gesamtbetrag ohne jegliche Abzüge, Rabatte oder Aufrechnungen. Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der APOTHEKE ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
§8 Eigentumsvorbehalt
- Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der APOTHEKE.
§9 Gewährleistung/Haftungsausschluss
- Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser die gelieferte Ware untersucht und festgestellte offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen rügt. Das gilt nicht für versteckte Mängel. Sie sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Eigenschaften der Kaufsache sind nicht zugesichert.
- Soweit ein von der APOTHEKE zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist die APOTHEKE zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Wandelung (Rückgängigmachung des Kaufvertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
- Die APOTHEKE haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der APOTHEKE oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die APOTHEKE nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an anderen Rechtsgütern des Bestellers ist jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelung der Sätze 3 und 4 dieser Klausel gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
§10 Datenschutz
- Dem Besteller ist bekannt, und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutz- und Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt werden. Durch die APOTHEKE erfolgt keine Adressvermarktung.
- Sofern die APOTHEKE die Auslieferung der Arzneimittel oder sonstiger Waren über ein externes Lieferunternehmen vornehmen lassen, muss die APOTHEKE die Angaben zur Lieferadresse und den Empfangspersonen an dieses Unternehmen (z. B. UPS) weitergeben.
- Der Besteller kann vorstehendes Einverständnis jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall verpflichtet sich die APOTHEKE zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Für den Fall, dass die Auslieferung eines Medikamentes aufgrund Vorlage eines Kassenrezeptes erfolgt, gibt die APOTHEKE die Daten auch an die gesetzliche Krankenkasse des Bestellers zur Abrechnung weiter.
§11 Widerrufs- und Rückgaberecht
- Der Nutzer kann sein mittels des Bestellformulars abgegebenes Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform mittels Brief, Fax, E-Mail oder durch Rücksendung der bestellten Waren widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der bestellten Ware. Der Widerruf ist zu richten an die
Hirsch Apotheke
Inh. Ingmar Bartz
Brückenstrasse 23
56841 Traben-Trarbach
Tel.: 06541-9356
Fax.: 06541-812469
- ACHTUNG: Dem Nutzer steht in der Regel kein Widerrufs- und Rückgaberecht für bestellte Arzneimittel zu, da sie aufgrund der Vorschriften über die Arzneimittelsicherheit wegen ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind, weil regelmäßig nicht sicher ausgeschlossen werden kann, dass sie nicht in ihrer Qualität und Wirksamkeit durch unsachgemäße Aufbewahrung beeinträchtigt wurden. Gleiches kann für Hygieneartikel und Teststreifen gelten.
- Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Bei einem Wert von unter EUR 40,00 erfolgt die Rücksendung zu Lasten des Bestellers. Ansonsten trägt die Apotheke die Kosten. Die Apotheke leitet eine Rückholung ein. Kann der Nutzer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Nutzer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
§12 Gerichtsstand, anwendbares Recht
- Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und für Personen, die im Inland keinen Wohnsitz haben, Hamburg.
- Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht.
- Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der Bestimmungen im Übrigen hierdurch nicht berührt. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihr wirtschaftlich und in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.
§13 Haftung für Inhalte
- Die Informationen auf dieser Website werden durch Experten sorgfältig erstellt. Sie dienen ausschließlich der allgemeinen Information und sind unverbindlich. Diese Informationen können auf keinen Fall einen Ersatz für professionelle Behandlungen und Beratungen durch einen Arzt oder Apotheker ersetzen. Der Inhalt dieser Website darf und kann nicht für die Erstellung eigenhändiger Diagnosen oder für die Auswahl und Anwendung von Behandlungsmethoden verwendet werden. Die APOTHEKE empfiehlt das Aufsuchen eines Arztes oder Apothekers und übernimmt keine Haftung für die Anwendung von Medikamenten durch den Besteller.
§ 14 Haftungsausschluss für Inhalte verlinkter Seiten
- Auf dieser Website und anderen zu diesen Domains gehörenden Subdomains sowie anderen zu diesem System gehörigen Domains befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinen Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung der Seiten haben, auf die verlinkt wird. Wir können daher keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Deshalb distanziert sich die APOTHEKE ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Seite enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten zu denen die Links führen.
§ 15 Salvatorische Klausel
- Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen berührt und die übrigen Bestimmungen bleiben wirksam.
- Für Druckfehler und Fehler in unserem Internetprogramm übernehmen wir keine Haftung.
AGB Stand 31. Dezember 2008